WORLD-Palette der Begriff Europalette
Europaletten = Gattungsname
für Mehrweg-Tauschpaletten nach DIN EN 13698-1
| freier Pool | Miet Pool | ||
| Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen (Vorschriften) für den Einsatz (Verwendung) | Es handelt sich um Eigentumspaletten des jeweiligen Pooling Anbieters. Die Paletten dürfen nur mit gültigem Mietvertrag bepackt werden. | ||
| EPAL / EUR | WORLD | CHEP | LPR |
Der Begriff Europalette hat sich zu einem Gattungsnamen entwickelt, genau wie Tempo, Tesa, Jeep, Walkmann, und viele mehr.
Schutzrechtliche Beziehungen zwischen den unter den Marken WORLD, EPAL, Chep und LPR gefertigten Holzpaletten
Der konstruktive Aufbau der vom Anwender landläufig als „EUROPALETTE“ bezeichneten Palettenbauform ist seit über 40 Jahren bekannt und wurde bereits als Stand der Technik unter anderem in der Gebrauchsmusterschrift des Herrn Julius Hofer / Erbach (Odenwald) vom Deutsche Patentamt unter der Nummer DE 1 935 973 U1 (Anlage 1) am 31. 03. 1966 veröffentlicht.
Mittlerweile wird diese o.g. Palettenbauform unter verschiedenen Markennamen in standardisierten Baugrößen gefertigt und zumeist in dem vom Verbraucher als „EUROPALETTE“ bezeichneten Palettenformat 800 mm x 1200 mm am Markt angeboten.
Folgende Marken sind zur Kennzeichnung angemeldet und rechtsverbindlich eingetragen:
„WORLD“, „EPAL“, „CHEP“, „LPR“
Die Marke
ist hierbei die jüngste der eingetragenen Marken für Holz-, Mehrweg- sowie Tauschpaletten.
Der Markenname dieser neuen Paletten-Marke „WORLD“ unterscheidet sich eindeutig und kennzeichnungskräftig von den anderen am Markt bereits eingeführten Paletten-Marken wie „EPAL“, „CHEP“, „LPR“, was durch das OLG Jena (Az. 2U 279/09) eindeutig bestätigt wurde.
Daher kann die neue Marke
selbstverständlich neben den am Markt bereits bekannten Marken verwendet werden.
Alle PALETTEN (800mmx1200mm) der Marke „WORLD“ erfüllen hinsichtlich ihrer Abmessung und ihrer Mehrfachnutzung ebenso wie auch alle PALETTEN (800mmx1200mm) der Marken „EPAL“, „CHEP“ und „LPR“ die gleichen technischen Anforderungen.
Die Mehrwegpaletten der Marke
sind daher selbstverständlich Tauschpaletten!
Die unter der Marke
(in dem vom Verbraucher als „EUROPALETTE“ bezeichneten Palettenformat 800 mm x 1200 mm) angebotenen PALETTEN stellen eine Alternative zu den von den bisherigen Anbietern auf dem Markt angebotenen „EUROPALETTEN“ dar, und können alternativ oder auch parallel zu den „EUROPALETTEN“ der anderen Anbieter eingesetzt werden.
Zusammenfassung:
- die Marke
ist eine, weltweit eingetragene Marke für Holzpaletten - die World Paletten der Marke
sind selbstverständlich ebenfalls Mehrwegpaletten und Tauschpaletten - alle unter der Marke
angebotenen Worldpaletten („EUROPALETTEN“ / Palettenformat 800mmx1200mm) stellen eine Alternative zu den bisherigen Anbietern auf dem Markt dar - alle unter der Marke
angebotenen PALETTEN im Palettenformat 800 mm x 1200 mm können alternativ oder auch parallel zu den „EUROPALETTEN“ der anderen Anbieter eingesetzt werden - alle World Paletten (im Palettenformat 800 mm x 1200 mm, die vom Verbraucher auch als „EUROPALETTE“ bezeichnet werden) erfüllen hinsichtlich ihrer Abmessung und ihrer Mehrfachnutzung, ebenso wie alle anderen „EUROPALETTEN“-Palettenformat 800 mm x 1200 mm- der Marken „EPAL“, „CHEP“ und „LPR“ die gleichen technischen Anforderungen
